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Hamas raus aus den Köpfen

12. Januar 2009

Israel, der Nahe Osten und die neue Linkspartei

Israel und der Nahe Osten stehen aufgrund der Entwicklung der letzten Monate erneut im Fokus des Interesses der deutschen Linken. Das Thema ist seit Jahren äußerst heikel und hat zu vielerlei Verwerfungen geführt. Auch innerhalb der Linkspartei wird der Konflikt zwischen Israel und der islamistischen Hisbollah inzwischen inhaltlich kontrovers diskutiert.

Ein Großteil der Linken analysiert den komplexen Konflikt noch immer mit den Kategorien der Imperialismuskritik. In dieser Sicht erscheint Israel als ein „künstlicher“ Staat, der unrechtmäßig in der Region installiert worden sei. Israel wird als Büttel der Vereinigten Staaten von Amerika und damit als „imperialistischer Fremdkörper“ begriffen. Im schlimmsten Fall werden israelische Verteidigungsmaßnahmen mit dem Agieren Nazideutschlands gleichgesetzt.

In der antiimperialistischen Logik sind folgerichtig die Feinde Israels, seien es fundamentalistischen Organisationen wie Hamas oder Hisbollah oder seien es repressiv-autoritäre Staaten wie der Iran, das Objekt der Solidarität. Der Islamismus erscheint als eine Reaktion der unterdrückten Massen auf die Politik der westlichen Staaten. Nicht selten werden islamistische Massaker zu einem Aufschrei der Unterdrückten rationalisiert, wie die Reaktionen auf den 11. September 2001 zeigten.

Dies kann nur geschehen unter Ausblendung der Ideologie der Islamisten. Diese ist mit emanzipatorischen Positionen nicht nur nicht kompatibel, sondern steht ihnen diametral entgegen. Nachzulesen ist dies unter anderem in der Charta der Hamas und nicht zu überhören ist dies bei den Äußerungen Nasrallahs oder Achmadinedschads. Der Haß auf Homosexualität, auf Frauenemanzipation, auf die Werte der Aufklärung und des Liberalismus sowie ein weit verbreiteter Antisemitismus sind konstitutive Momente des Islamismus und ein Grund dafür, warum progressive Positionen notwendigerweise anti-islamistisch sein müssen.

Während sich wenige innerhalb der Linkspartei hinsichtlich des Konflikts zwischen Israel und den islamistischen Organisationen in Äquidistanz üben, sprechen sich viele und nicht selten prominente Vertreter für eine Solidarität mit den reaktionären Bewegungen und Staaten aus.

Seit kurzem werden diese Fragen in der Linken kritischer diskutiert. Katja Kipping, die Stellvertretende Parteivorsitzende der Linkspartei hat zuletzt ein Papier vorgelegt, in dem sie kritische Distanz zu antizionistischen Positionen auf der Linken einfordert. Andere einzelne Abgeordnete sprachen sich offen für eine andere, israelsolidarische, Haltung der Linken aus, von der Linkspartei- und WASG-Basis gab es ähnliche kritische Stellungnahmen.

An diese Positionen knüpft die Veranstaltungsreihe in Leipzig, München, Hannover und Dresden an. Neben einer kritischen Diskussion des Antiimperialismus und des Islamismus wird vor allem die Haltung der Linkspartei im Mittelpunkt der Beiträge stehen.

Referenten: Sebastian Voigt (Leipzig), Michael Leutert (MdB DIE LINKE)

Termine und Orte:

17. Januar 2007, 19 Uhr, Leipzig, Volkshaus, Karl-Liebknecht-Str. 30/ 32, Saal 5. Etage, veranstaltet in Kooperation mit der Jungen.PDS Sachsen

31. Januar 2007, 19 Uhr, Hannover 19 Uhr, Historisches Seminar der Universität Hannover, Im Moore 21, Raum B 108 – veranstaltet in Kooperation mit Die LINKE. Hochschulgruppe Uni Hannover

26. Februar 2007, 19 Uhr, München, Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstr. 80 – mit Michael Leutert veranstaltet in Kooperation mit Linkspartei Kreisverband München & WASG-Kreisverband München.

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